 |  | | | | | SPD in Porta Westfalica
Wollen Sie immer auf dem neuesten Stand bleiben?
Dann tragen Sie sich in unseren Newsletter ein!
Details
| | | | | |
|
| | www.spd-porta-westfalica.de |
| |
| | | | P.W.-Lerbeck-Neesen, 26. Mai 2011
|  | |  SPD-Ratsmitglied für Lerbeck-Neesen: Reinhard Fromme
| |
| | |
Mit Unterstützung der Ratsmitglieder von SPD und Bündnis90/Grüne soll auch für 2011 der städtische Zuschuss für das Begegnungszentrum der AWO in Lerbeck gesichert werden. Diese Mitteilung von Reinhard Fromme in der letzten Sitzung des SPD-Ortsvereins Lerbeck-Neesen sorgte für Erleichterung bei den Anwesenden. Auch der Seniorenbeirat der Stadt war in dieser Angelegenheit beim Bürgermeister vorstellig geworden. Das in seiner Funktion wichtige Begegnungszentrum sichert viele älteren Mitbürgern ein Leben im eigenen Umfeld und hilft, gesamtwirtschaftlich betrachtet, in erheblichem Umfang Kosten zu sparen, die ansonsten für aufwändige Unterbringungen in Pflegeheimen anfallen würden.
Die immer noch nicht getroffene Entscheidung für den notwendigen Bau von Laufbahn und Sprunggrube für die Gesamtschule in Lerbeck wird vom Ortsverein kritisch gesehen. Eine Ertüchtigung des Sportplatzes in Lerbeck sehen die Genossen immer noch als die vor dem Hintergrund der langfristigen Verschuldungssituation der Stadt wirtschaftlichere und mit geringem finanziellen Aufwand realisierbare Lösung an im Vergleich zu einem Neubau eines Sportstadions auf den Flächen im Bereich der Gesamtschule.
Inge Howe führte zur Situation der rotgrünen Landesregierung unter anderem aus, dass bisher die Politik dieser Koalition in Abstimmungen immer wieder Mehrheiten gefunden habe. Das auszuhandeln, so Howe, sei nicht immer einfach. Aber nur so könnten wichtige Dinge wie die Abschaffung der Studiengebühren, das beitragsfreie letzte Kindergartenjahr sowie ein verbessertes Personalvertretungsgesetz im öffentlichen Dienst durchgesetzt werden. Auch sollten in den neuen Haushalt Mittel für die Unterstützung der in finanziellen Angelegenheiten überforderten Kommunen eingestellt werden.
Bei der viel diskutierten Dichtheitsprüfung empfiehlt Howe den kommunalen Politikern, in der im Stadtrat zu erstellenden Satzung sich an bürgerfreundlichen Lösungen zu orientieren, wie sie z.B. in Bad Oeynhausen gefunden worden sind. An der landespolitischen Grundsatzentscheidung für die Dichtheitsprüfung werde man aber festhalten, auch weil eine bundeseinheitliche Regelung mit der derzeitigen Regierungskoalition in Berlin nicht zu verhandeln sei.
| | Drucken ...
| | | |
|   | | | | | Copyright 2012 SPD Stadtverband Porta Westfalica. Realisiert mit nrwspd.net. Alle Rechte vorbehalten. All rights reserved. RSS-Feed. Impressum | |  |
| | | | |
| | |
|
